Bundesverfassungsgericht

Aus Inrur

zur fragwürdigen Legitimität des Bundesverfassungsgerichts

u.a. kritisiert von Bundestagspräsident Lammert am 65. Jahrestag des Grundgesetz

das Bundesverfassungsgericht und die Holocaustleugnung

das Bundesverfassungsgericht
und der antisemitische, salonfaschistische Publizist Konrad Löw

das Bundesverfassungsgericht, Uwe Backes
und das NPD Verbotsverfahren 2002

Bundesverfassungsgericht macht Bock zum Gärtner
NPD-Verbot: 05.02.2002, 16:45
Heribert Prantl
Die vom Karlsruher Gericht bestellten Gutachter
sind durch Bagatellisierung rechtsextremer Umtriebe aufgefallen
http://archive.ph/NSC2L
( ehemalige url http://www.sueddeutsche.de/politik/611/400394/text/)

in der deutschsprachigen wikipedia

Bundesverfassungsgericht

Kategorie:Bundesverfassungsgericht

Kategorie:Richter (Bundesverfassungsgericht)

BVG homepage

Beschluss vom 17. September 2012
Die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ist ein Werturteil
und fällt unter die Meinungsfreiheit

2005 Bundesverfassungsgericht GPS-Überwachung Krimineller ist rechtens

Zusatzinfo

Karl Albrecht Schachtschneider war bei der Anti Lissabon Vertrags Klage
vor dem Bundesverfassungsgericht
einer der Rechtsanwälte Peter Gauweilers
siehe dazu: Das Querfront Prommi Duo Gauweiler Lafontaine

der Salonfaschist Udo Di Fabio
von 1999 bis Dezember 2011 Richter des Bundesverfassungsgerichts

Paul Kirchhof

1998 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil,
wonach der Künstler Gottfried Helnwein
nicht länger als "Scientologe
oder Geistlicher der Scientology-Sekte" bezeichnet werden dürfe

Quelle